Gemeinderatswahl am 02. März 2008 in Heroldsberg

Flächenfraß stoppen!

-Grün wählen!-

UNSERE ZIELE FÜR DEN MARKT HEROLDSBERG

Ortsentwicklung:
• Der Erhalt und die Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität im Markt Heroldsberg ist die Leitlinie unseres Handelns.
• Heroldsberg hat die Grenzen seines Flächenwachstums erreicht.
• Ein ungehinderter Zugang zu Natur und Naherholungsgebieten muss gewährleistet bleiben.
• Ein weiteres „Ausfransen“ an den Ortsrändern („Flächenfraß“) muss vermieden werden.
• Die bestehenden Gewerbegebiete sind sowohl von der Fläche als auch von den Einnahmen aus der Gewerbesteuer für Heroldsberg ausreichend.
• Gerade deshalb kann das Trachten nach noch mehr Einnahmen aus der Gewerbesteuer kein Argument für eine weitere, wahllose Versiegelung der Landschaft an den Ortsrändern sein.
• Auch laut Regionalplan hat Heroldsberg die geforderte Arbeitsplatzzentralität erfüllt.

Finanzen:
• Die Sicherung einer langfristig maßvollen Weiterentwicklung erfordert einen Stopp der Schuldenspirale (bis 2010 wird mit einem Anstieg der Pro-Kopf-Verschuldung um weitere 30% gerechnet, obwohl dieser Wert bereits in den vergangenen Jahren heftig gestiegen ist!).
• Die hohe Verschuldung der Gemeinde entstand in erster Linie durch den Bau des Bürgerzentrums, welches sich letztlich zu einem Prestigeobjekt ohne Einhaltung der zugrunde liegenden Finanzplanung und ohne entsprechende Kostenkontrolle entwickelt hat.
• Während die Kommunen in Bayern in den vergangenen Jahren Schulden abgebaut und ihre Finanzen konsolidiert haben, hat Heroldsberg ohne Not die Verschuldung drastisch erhöht. SPD und CSU wollen diesen Weg weitergehen (z.B. geplante Ausgabe von mehreren Millionen für ein Heimatmuseum) und legen keine konkreten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung vor.
• Wir fordern ein Ende der Schuldenspirale durch eine vollständige Umkehr in der Finanzpolitik und einen verantwortlichen Umgang mit Steuergeldern: Erstellen eines Sparplans und Aufklärung der Bürger über die wahre Finanzlage und deren Konsequenzen, keine weiteren Prestigeobjekte, Konzentration der Ausgaben auf Kinder/Jugendliche (Betreuungseinrichtungen, Schule) und Sport.

Umwelt:
• Unser Ziel ist es, die gewachsene Kulturlandschaft um den Markt Heroldsberg ohne Kompromisse als landwirtschaftlich genutzte Fläche und zur Naherholung zu erhalten.
• Wir setzen uns weiterhin vehement gegen die Realisierung eines umweltbelastenden und flächenintensiven Golfplatzes als „Luxusareal für einige Wenige“ ein. Der Bedarf ist in der näheren Umgebung mehr als gedeckt.
• Die Förderung des regionalen Anbaus von biologischen Produkten ist uns wichtig. Heroldsberg ist in der glücklichen Lage, einen Bio-Bauern vor Ort zu haben – dabei muss es bleiben!
• Wir lehnen den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen ab und unterstützen aktiv das „Bündnis gentechnikfreier Landkreis ERH“.

Ortsbus:
• Die innerörtliche Situation des ÖPNV in Heroldsberg ist, nachdem ein neu ausgearbeitetes Buskonzept in der letzten Legislaturperiode abgelehnt wurde, nach wie vor unbefriedigend. Ein Ortsbus muss als „Einkaufsbus“ für die nicht im Zentrum wohnenden Bürgerinnen und Bürger und als Zubringer zur Gräfenbergbahn unbedingt realisiert werden. Hier spart die Gemeinde an der falschen Stelle !

Sport, Kinder- und Jugendarbeit:
• Für uns ist die Unterstützung des TUSPO als größtem Sportanbieter und anderer Vereine eine kommunale Aufgabe. Gerade der TUSPO leistet eine breit gefächerte und qualitativ hochwertige Kinder- und Jugendarbeit. Durch Neuzuzug von ca. 200 Familien („Sunny-Side“) muss zeitnah dafür gesorgt werden, dass das Angebot entsprechend erweitert werden kann.

Bürgerbeteiligung:
• Wir fordern ein Umdenken im Rathaus und Marktgemeinderat: Eine wirkliche Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an Planungs- und Entscheidungsprozessen statt weiterhin Machtpolarität und Ignoranz gegenüber vorgebrachten Interessen der Bevölkerung!

Dafür stehen die KandidatInnen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

 Wahlprogramm zur Kommunalwahl

am 02. März 2008

Unsere Kandidatinnen und Kandidaten streben folgende Ziele an:

• Weitere Verbesserung von Heroldsbergs guter Wohn- und Lebensqualität
• Natur und Bio-Landwirtschaft sind uns wichtig
• Investitionen nur in sinnvolle, notwendige Maßnahmen
• Abbau der Verschuldung

Mehr Gewerbe, mehr Einwohner, Investitionen in Prestigeprojekte haben in den vergangenen Jahren zu mehr Schulden und deutlichen Einschnitten in Wohn- und Lebensqualität, Natur und Bio-Landwirtschaft geführt. Der von der bisherigen Rathaus-mehrheit zu verantwortende Kreislauf muss durchbrochen werden!

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HEROLDSBERG - Keinen nachhaltigen Nutzen der Nordspange konnten Gemeinderätin Gabriele Kluge und Kreisrat Manfred Bachmayer bei einem Ortstermin im Bosenbachtal in Heroldsberg erkennen. Vielmehr kritisieren beide die drohende Zerstörung eines wertvollen Kalkflachmoors und den gigantischen Eingriff in wertvolle, gewachsene Kulturlandschaft.  Die Zerschneidung des bedeutenden Kalkflachmoors werde sogar von den Experten des Landratsamtes kritisch gesehen. Ob neue Wasserverteilungsgräben hier Abhilfe schaffen können werde als schwierig bezeichnet. Eine "gesicherte Prognose" zur Zukunft des Kalkflachmoors könne nicht abgegeben werden. Um so unverständlicher sei es, dass nun im Kreisausschuss bei der Vorabanhörung durch das  Straßenbauamt keine Einwände erhoben werden sollen.

Die Nordspange sei auch aus verkehrlicher Sicht wenig sinnvoll, so Kreisrat Manfred Bachmayer, da bekannt sei, dass der Produktionsstandort von Schwan Stabilo im Norden Heroldsberg nicht weiter ausbaut werde. Lohnintensive Produktion sei nach Angaben von Schwan Stabilo in den letzten Jahren in das hochmoderne Werk nach Cesky Krumlov  verlagtert worden. Daher sei nicht mit einer Abnahme des LKW-Verkehrs auf der Staats-straße nach Kalchreuth zu rechnen, die gerade durch die neue Straße entlastet werden solle. Zudem könne man auch nicht von einer Entlastung der Staatsstraße bzw. der Ortsdurchfahrt von Heroldsberg vom PKW-Verkehr ausgehen, da damit zu rechnen sei, dass die Mitarbeiter von Schwan Stabilo auch zukünftig den kürzeren Weg durch den Ort nach Nürnberg wählen werden.

 "Trojanisches Pferd"

Die Heroldsberger Grünen um Gemeinderätin Gabriele Kluge hegen nun die Befürchtung, dass die neue Trasse ein ganz anderes Ziel wieder in den Vordergrund rücken läßt: Hier werde eine Voraussetzung für die Errichtung eines großen Gewerbegebietes westlich des Haltepunkt Heroldsberg-Nord der Gräfenbergbahn geschaffen. Dieses sollte bereits vor Jahren in den Flächennutzungsplan aufgenommen werden und konnte nur knapp verhindert werden. Nur so lässt sich erklären, dass dem Projekt des Straßenbauamts von Gemeindeseite nicht entgegengetreten wird. Durch dieses Projekt solle Druck aufgebaut werden, einem Gewerbegebiet westlich der Bahnlinie seitens des Gemeinderats zu zustimmen. Aus Grüner Sicht ist Heroldsberg an den der Landwirtschafts- und Naherholungsflächen habe Vorrang. Kleinere Gewerbebetriebe könnten bestenfalls in Baulücken in bereits ausgewiesenen Gebieten angesiedelt werden.

HEROLDSBERG - Der Ortsverband Heroldsberg von Bündnis 90/ Die Grünen hat einen neuen Vorstand gewählt. Als Ehrengast nahm stellv.Landrat Manfred Bachmayer an der Hauptversammlung des Ortsverbandes teil. Zur Sprecherin wurde einstimmig Brigitte Summer-Bachhiesel gewählt. Elisabeth Paulus als Schriftführerin und Klaus Streitberger als Kassierer sind ebenfalls im Vorstand vertreten. Für die Aufgabe der Beisitzerinnnen konnten auf Anregung von stellv.Landrat Manfred Bachmayer Barbara Heurung und Gemeinderätin Gabi Kluge gewonnen werden. Schwerpunkt der Arbeit des neuen Vorstandes wird es sein, eine Liste zur Gemeinderatswahl im März 2007 aufzustellen. Weiter will man sich verstärkt für eine nachhaltige Entwicklung der Infrastruktur von Heroldsberg einsetzen. Die verbliebenen Naherholungsflächen an den Ortsrändern, so Gemeinderätin Gabi Kluge, dürften nicht einer kurzsichtigen Gewerbepolitik geopfert werden. Insbesondere das Gewerbegebiet-Ost wird von den Grünen vehement abgelehnt. Weiter arbeitet der Ortsverband intensiv am Projekt eines gentechnikfreien Landkreises mit.