Wasserräder "einmalig in Mitteleuropa"

Bezirksrätin Birgit Raab, Kreissprecher Manfred Bachmayer, Bezirksrat Dr. Klaus Hiemeyer, Wasserradexperte Rolf Dürschner und Kreisvorstand Dr. Lutz Bräutigam (v.l.n.r.) setzen sich gemeinsam für den Erhalt der Möhrendorfer Wasserräder ein
KREISVERBAND ERLANGEN-LAND BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 35
05.07.2010
Wasserräder "einmalig in Mitteleuropa"
ERLANGEN-HÖCHSTADT - Rund 20 Gäste konnten die beiden grünen Kreisvorstände Dr. Lutz Bräutigam und Manfred Bachmayer bei der Wanderung zu den Wasserrädern in Möhrendorf begrüßen, darunter die beiden Bezirksräte Birgit Raab und Dr. Klaus Hiemeyer. Die Führung übernahm Rolf Dürschner von der Wasserradgemeinschaft Möhrendorf.
Beeindruckt zeigten sich die Teilnehmer vom Engagement und Einsatz der Möhrendorfer Bürger für ihre Schöpfräder. An einem rund 2,5 km langen Flussabschnitt der Regnitz bei Möhrendorf werden zehn dieser uralten Technik- und Kulturdenkmäler tatkräftig erhalten. Diese Häufung von Schöpfrädern an ihren historischen Standorten ist "einmalig in Mitteleuropa", so Wasserradexperte Rolf Dürschner. Drei der Schöpfräder werden noch von Landwirten, die übrigen werden von Paten betreut. Bezirksrätin Birgit Raab will sich im Kulturausschuß des Bezirkstages dafür einsetzen, das der Bezirk Mittelfranken den Erhalt der Möhrendorfer Wasserräder auch in der Zukunft finanziell fördert.
PRESSEMITTEILUNG Nichtraucherschutz
KREISSPRECHER ERLANGEN-LAND BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 34
04.07.2010
Bürger nutzten Chance!
ERLANGEN-HÖCHSTADT - Die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis haben die Chance genutzt, eine klare und eindeutige Regelung für einen konsequenten Nichtraucherschutz durchzusetzen, so Kreissprecher Manfred Bachmayer.
Eine deutliche Mehrheit für ein Nichtraucherschutzgesetz ohne Ausflüchte und Extrawürste seien eine gute Sache. Es ging uns nicht darum, Raucherinnen und Raucher auszugrenzen oder ihnen ihren Lebensstil vorzuschreiben. Das Geschrei vom Verbotsstaat war nichts als Polemik. Es ging darum, klare Grenzen zu ziehen, wo die Freiheit des einen zur Belastung für den anderen wird. Die deutliche Mehrheit für den Gesetzentwurf des Volksbegehrens im Landkreis zeige deutlich, wie satt die Bürgerinnen und Bürger das andauernde Herumlavieren hätten. Jetzt herrschen im Landkreis Erlangen-Höchstadt und in Bayern klare Verhältnisse. Ich freue mich bereits auf den ersten rauchfreien Bieranstich im Landkreis, so Kreissprecher Manfred Bachmayer.
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 34
04.07.2010
Presseinformation Nordanbindung des Flughafen Nürnberg
KREISTAGSFRAKTION ERLANGEN-HÖCHSTADT BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 32
28.06.2010
Neubewertung von Flughafenanbindung beantragt
ERLANGEN-HÖCHSTADT Die Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat bei Landrat Eberhard Irlinger eine Neubewertung der Nordanbindung des Nürnberger Flughafens über eine Straßentrasse durch den Bannwald beantragt. Wenn es nach den Kreisräten Bernhard Kollischan und Manfred Bachmayer geht, wird das Thema in der nächsten Sitzung Kreistages behandelt.
Die beiden grünen Kreisräte aus dem Erlanger Oberland sehen weiterhin ungeklärte ökologische Auswirkungen des Projekts. Noch gewichtiger seien aber die deutlichen Unterschiede zwischen den tatsächlichen Verkehrszahlen und den zu Grunde gelegten Verkehrsprognosen. "Grund genug eine Phase des Nachdenkens" zu beantragen, so Kreisrat Manfred Bachmayer. Vorbild sei hier der Nürnberger Stadtrat, der bereits ein solches Moratorium gegen die Stimmen der CSU beschlossen habe. Die Bayerische Staatsregierung und die Bundesregierung sollen vom Kreistag aufgefordert werden, die Maßnahmen zur Realisierung der Nordanbindung desNürnberger Flughafens bis zum Jahr 2013 auszusetzen. Ausserdem sei die Verwaltung zu beauftragen in Abstimmung mit der Stadtverwaltung Nürnberg nach Ende des Nürnberger Moratoriums im Jahr 2013, den Gremien des Kreistages Erlangen-Höchstadt alle notwendigen bis dahin vorliegenden Verkehrszahlen zu einer möglichen Neubewertung des Projekts vorzulegen. Das laufende Planfeststellungsverfahren soll, so die Antragsteller, fortgeführt werden, um zu überprüfen, ob auf die noch offenen hydrogeologischen Fragen zufriedenstellende Aussagen bzw. technische Lösungen zu finden sind.
Spritzaktion in Weisendorf
KREISTAGSFRAKTION ERLANGEN-LAND BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 30
25.06.2010
Spritzaktion in Weisendorf "grob fahrlässig"? - Grünen beantragen Bericht im Kreistag
ERLANGEN-HÖCHSTADT - Die beiden Kreisräte Dr. Christiane Kolbet und Manfred Bachmayer haben bei Landrat Eberhard Irlinger einen Sachstands-bericht zur Eichenprozessionspinnerbekämpfung in Weisendorf angefordert. Die nach aktuellem Sachstand "eindeutig fehlerhafte Umsetzung" der Vorgaben des bayerischen Staatsministeriums des Inneren zur Bekämpfung des Nachtschmetterlings durch die Gemeindeverwaltung Weisendorf ruft dabei die grünen Kreisräte auf den Plan.
Die grünen Räte wünschen nun eine Aufstellung der Standorte, die vom Eichenprozessionsspinner im Landkreis Erlangen-Höchstadt befallen sind. Auch wollen Sie wissen, welche Maßnahmen seitens des Landkreises ergriffen wurden, um vor einem Befall zu warnen bzw. diesen zu bekämpfen. Weiter geht es um die Beantwortung der Frage, wie seitens des Landratsamtes auf eine fachlich korrekte Prozessionsspinnerbekämpfung seitens der Kommunen hingewirkt wird. Wichtig sei auch zu erfahren, wer Ansprechpartner für Bürger und Bürgermeister im Landratsamt ist. "Fehler wie in Weisendorf", so die beide grünen Kreisräte, sollten in Zukunft vermieden werden. Dort sei, so Christiane Kolbet und Manfred Bachmayer übereinstimmend, bei der Eichenprozessionsspinnerbekämpfung "grob fahrlässig" gehandelt worden.
Einschätzung des Vorgangs
Besonders interessiert sind die grünen Räte an der Einschätzung der Eichenprozessionsspinnerbekämpfung im Markt Weisendorf durch das Landratsamt. Hier fragen Christiane Kolbet und Manfred Bachmayer nach den Maßnahmen, die zur Aufklärung des Vorfalls eingeleitet wurden.
Schulwegsicherheit in Weisendorf
KREISTAGSFRAKTION ERLANGEN-HÖCHSTADT BÜNDNIS90/ DIE GRÜNEN
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 28
16.06.2010
Linie 204 soll Gerbersleite anfahren
Grüne sorgen sich um Schulwegsicherheit der Weisendorfer Fahrschüler – Landratsamt sagt Prüfung zu
WEISENDORF - Elternklagen über volle Busse der Linie 204 nach Herzogenaurach und Gedränge an den Haltstellen Vorstadtstraße und Badweiher haben die beiden grünen Kreisräte Christiane Kolbet und Manfred Bachmayer auf den Plan gerufen. Das Hauptproblem an den genannten Haltestellen bestehe darin, dass für die Fahrgäste in den Stoßzeiten zu wenig Aufstellfläche vorhanden sei, so die Grünen. Statt aufwändiger und teurer Baumaßnahmen, wie sie von anderer Seite gefordert würden, plädieren die Grünen für eine Entzerrung der Fahrgastströme.
Ein sehr großer Teil der Schülerinnen und Schüler, die morgens nach Herzogenaurach zum Gymnasium oder zur Realschule fahre, wohne in der Gerbersleite, so die Grünen. „Diese Kinder“, hat Kreisrätin Kolbet beobachtet, „laufen jeden Morgen mit schweren Ranzen bepackt sehr weit zu den Haltstellen Badweiher oder gar Vorstadtstraße.“ Statt die Kinder zu den Bussen laufen zu lassen, solle der Bus besser zu den Kindern kommen, meint Kreisrat Bachmayer, der seine Fraktion im Arbeitskreis Nahverkehr des Kreistages vertritt.
Deshalb haben Kolbet und Bachmayer im Landratsamt eine Überprüfung der Streckenführung in der morgendlichen Stoßzeit angeregt. Erreicht werden soll, dass einer der morgendlichen Busse, die Haltestelle Schule anfährt. Dort sei genügend Aufstellfläche und im Falle ungünstiger Witterungsverhältnisse auch eine ausreichende Unterstellmöglichkeit vorhanden. Auch würden den Kindern damit lange Wege erspart. Im Landratsamt hat man Vorschlag der Grünen an den zuständigen Linienmanager verwiesen; ein Ortstermin soll zu Beginn des neuen Schuljahrs stattfinden.
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 17 vom 23.03.2010
Bühende Landschaft in Gefahr - Grüne beantragen Bericht
Einen Sachstandsbericht zur Situation der Nektar- und Pollen sammelnden Insekten wie Honigbienen haben Kreisrätin Dr. Christiane Kolbet und Kreisrat Manfred Bachmayer bei Landrat Eberhard Irlinger angefordert. „Auf Feldern und Wiesen, öffentlichen Flächen und in Gärten blüht es immer weniger“, so die Beobachtung der beiden grünen Kreisräte. Mehr »
Pressemitteilung vom 18.03.2010

OStD Günter Lukas (2.v.l.) begutachtet zusammen mit den Kreisräten Bernhard Kollischan, Manfred Bachmayer und Wolfgang Hirschmann (v.l.n.r.) das Sonnenkraftwerk auf dem Dach des Gymnasiums
Emil auf einem guten Weg
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PRESSEMITTEILUNG NUMMER 15 vom 13.03.2010

Kreissprecher Manfred Bachmayer im Gespräch mit den Energiexperten Werner Weindorf , MdL Ludwig Hartmann, und Dr. Lutz Bräutigam. Weiter auf dem Bild: Stadtrat und 3. Bürgermeister Bernd Müller, Schriftführerin Karin Peucker-Göbel, Fraktionschef Wolfgang Hirschmann, Kreisrat Bernhard Kollischan und Kreisrätin Retta Müller-Schimmel (v.l.n.r.)
Wertschöpfung soll im Landkreis bleiben!
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PRESSEMITTEILUNG NUMMER 77 vom 09.12.2009
Gossengelände kompetent prüfen - Fraktionsvorsitzende einbeziehen
ERLANGEN-HÖCHSTADT In einem Antrag an Landrat Eberhard Irlinger hat die grüne Kreistagsfraktion mehrheitlich gefordert, bei der Prüfung des Standortangebotes "Gossengelände" in Erlangen ein sparsames Raumprogramm unter Beibehaltung der in Höchstadt und im Gesundheitsamt vorhandenen Nutzflächen zugrunde zu legen. Die grünen Kreisräte Dr. Christiane Kolbet, Irmgard Conrad, Bernhard Kollischan, Wolfgang Hirschmann und Manfred Bachmayer beantragen ausserdem, die Fraktionsvorsitzenden bei den Verhandlungen laufend einzubeziehen.
Vor der endgültigen Entscheidung im Kreistag seien, so der grüne Antrag, die zur Auswahl stehenden Standorte nach den vom Kreistag beschlossenen Kriterien erneut zu bewerten und gegenüberzustellen. Weitere Standorte außer denjenigen im Zentrum Erlangens, in Möhrendorf, Bubenreuth und Baiersdorf sollten dabei nicht mehr betrachtet werden, so die mehrheitliche Position der grünen Kreistagsfraktion.
Im innerstädtischen Bereich, so Fraktionschef Wolfgang Hirschmann, sei eine "wesentlich höhere verdichtete Bauweise" eines Amtsgebäudes möglich. Wenn Freiflächen und Parkflächen minimiert werden, könnte aus einem in der Grundfläche stark reduzierten, vier- bis sechs- stöckigen Baukörper eine funktionale und wirtschaftliche Lösung für den Flächenbedarf des Amtes gewonnen werden. Im Bereich des Gossengeländes sei auf einer *Teilfläche** *des vorhandenen Grundstückes ein Neubau mit guter Verkehrsanbindung und hoher Zentralität machbar. Der Antrag der CSU-Fraktion auf Prüfung des Standortangebotes „ehemaliges Gossengelände“ auf Eignung für die Neuerrichtung eines Landratsamtes werde daher von den grünen Kreisräten mehrheitlich grundsätzlich unterstützt und mitgetragen.
PRESSEMITTEILUNG NUMMER 76 vom 04.12.2009
Radwegekonzept hat Lücken
Eine zentrale Ost-West Lücke im Radwegekonzept des Landkreises haben die beiden Kreisräte Bernhard Kollischan und Manfred Bachmayer ausgemacht. Sie haben daher bei Landrat Eberhard Irlinger beantragt, einen Radweg an der ERH 33 zwischen der Minderleinsmühle und der Staatsstraße Kalchreuth-Weiher in die Planungen des Landkreises aufzunehmen. Für Pendler und Erholungssuchende sei ein gut ausgebauter Radweg von Erlangen nach Eckental, so Kreisrat Manfred Bachmayer, zwingend notwendig. Der grüne Kreisrat sieht im Fahrrad eine ernste Alternative auch für mittlere Strecken. "Der Feldweg über Dormitz" sei für die meisten Radfahrer kein vernünftiges Angebot.
Auch Lücke bei Weiher
Kreisrat Bernhard Kollischan sticht eine weitere Lücke im Landkreisosten ins Auge, die im Radwegekonzept ebenfalls fehlt. Der Landkreis solle beim staatlichen Bauamt auf "einen schnellen Lückenschluß" an der Staatsstraße zwischen Kalchreuth-Kreuzweiher und Uttenreuth-Weiher drängen.
Solidarität mit INA-Schaeffler Belegschaft
Grüne fordern Staatshilfen
KREISVERBAND B90/DIE GRÜNEN ERLANGEN-LAND PRESSEMITTEILUNG NUMMER 11-2009 12.02.2009
ERLANGEN-HÖCHSTADT/ HERZOGENAURACH Auf einer gemeinsamen Sondersitzung haben der Kreisvorstand und der Ortsverband von Bündnis 90/Die Grünen eine solidarische Unterstützung der Belegschaft von INA-Schaeffler beschlossen. So wollen sich die Grünen sichtbar und zahlreich an der Demonstration der Belegschaft am kommenden Mittwoch beteiligen. Auch sollen Kontakte von grünen Spitzenpolitikern mit dem Betriebsrat hergestellt werden.
"Die Conti-Übernahme war richtig", betonte Herzogenaurachs stellv. Bürgermeister Bernd Müller in der Sitzung. Kreisrätin Retta Müller-Schimmel verwies auf die hohe Bedeutung des Unternehmens für die kulturelle und soziale Entwicklung der Aurachstadt. Jetzt müsse ein seriöser Investor für die Herzogenauracher Hightechschmiede gefunden sowie staatliche Unterstützung gewährt werden, forderte Kreissprecher Manfred Bachmayer. Es sei nicht nachvollziehbar warum der Staat Banken Milliardenhilfen gewähre, aber innovative Privatunternehmen im Regen stehen lasse. Bedingung sei aus der Sicht der Kreisgrünen, so der grüne Wirtschaftsexperte Dr. Lutz Bräutigam, dass Transparenz und Mitbestimmung bei INA-Schaeffler verbessert werden. Er kämpfe mit aller Kraft dafür, dass Technologie und Wertschöpfung von INA-Schaeffler im Landkreis erhalten bleiben. "Wir rufen alle Mitglieder und Wähler der Grünen" auf, so Kreissprecher Manfred Bachmayer, sich zahlreich an den Protesten zum Erhalt von INA-Schaeffler zu beteiligen. Die Belegschaft von INA-Schaeffler brauche jetzt "unsere uneingeschränkte Solidarität".
Jetzt aber grün – Für einen Politikwechsel in Berlin

Wolfgang Hirschmann, Manfred Bachmayer und Dr. Lutz Bräutigam (v.l.n.r.) setzen sich gemeinsam für einen Politikwechsel in Berlin ein
KREISVERBAND B90/DIE GRÜNEN ERLANGEN-LAND PRESSEMITTEILUNG NUMMER 4-2009
01.02.2009
ERLANGEN-HÖCHSTADT - Wolfgang Hirschmann, Dr. Lutz Bräutigam und Manfred Bachmayer haben als Delegierte den Kreisverband Erlangen-Land auf dem grünen Landesparteitag in Amberg vertreten. Hauptthema war die Aufstellung der Landesliste zum deutschen Bundestag. Das Ergebnis der mittelfränkischen Kandidaten bezeichnete Kreissprecher Manfred Bachmayer als „durchwachsen“. So konnte der gemeinsame Bundestagsdirektkandidat der Kreisverbände Stadt- und Land Dr. Lutz Bräutigam nicht auf der Landesliste platziert werden. Der mittelfränkische Spitzenkandidat Uwe Kekeritz erreichte trotz eines „hervorragenden Auftritts“ auf dem Parteitag nur den zehnten Platz. Derzeit stellen die bayerischen Grünen sieben Abgeordnete in Berlin.
„Jetzt aber grün“
Unter dem Motto „jetzt aber grün“ wird sich Bundestagsdirektkandidat Dr.Lutz Bräutigam bis zum Wahltag weiter für einen Politikwechsel in Berlin engagieren. Gerade auf dem Feld der Wirtschaftspolitik setzen die Grünen mit Ihrem Investitionsprogramm „Nachhaltig investieren – Klima, Bildung, soziale Gerechtigkeit“ deutliche Akzente, so Dr. Lutz Bräutigam.
Ergebnis in Hessen motiviert für die Europa- und Bundestagswahl
KREISVERBAND B90/DIE GRÜNEN ERLANGEN-LAND PRESSEMITTEILUNG NUMMER 2-2009
19.01.2009
ERLANGEN-HÖCHSTADT - Einen richtigen Motivationsschub sieht Kreissprecher Manfred Bachmayer im hervorragenden Ergebnis der hessischen Grünen bei der Landtagswahl am Sonntag. Das beste Ergebnis in der grünen Parteigeschichte in einem Flächenland sei eine gute Vorlage für die anstehenden Europa und Bundestagswahlen.
Klare Sachpolitik werde von den Wählern belohnt, so auch das Fazit von Bundestagsdirektkandidaten Dr. Lutz Bräutigam aus Hemhofen. Dieser sieht nun gute Chancen bei den kommenden Wahlen die grünen Ergebnisse deutlich zu verbessern. "Wir haben die richtigen Antworten beim Klimaschutz und in der Wirtschaftspolitik", so Bräutigam. Nun gehe es darum, mit einem sehr guten Ergebnis die drittstärkste Kraft zu werden. Nur dann bestehe eine reale Aussicht, pflichtet ihm Kreissprecher Manfred Bachmayer bei, in der nächsten Bundesregierung an der Lösung der drängenden Probleme mitzuarbeiten. "Und dies wollen wir mit aller Kraft", so Bundestagsdirektkandidat Dr. Lutz Bräutigam.
Berechnungen machen keinen Sinn
Anton Hofreiter (Grüne-MdB) kritisiert Erweiterungsplan der Rastanlage Aurach
19. Juli 2006, HERZOGENAURACH — Auf seiner Informationstour durch Bayern hat der Grüne-Bundestagsabgeordnete Anton Hofreiter gestern die Rastanlage Aurach besucht. Sein Fazit: Die geplante Erweiterung hält er auf keinen Fall für akzeptabel.
Hofreiter, der auch der verkehrspolitische Sprecher seiner Fraktion ist, kritisierte an dem Projekt mehrere Aspekte. Zum Beispiel die Berechnung des Bedarfs für die Lkw. „Warum“, so fragte Hofreiter, „werden in die Berechnungen für die Parkplatzkapazität nicht die in der Realität vorhandenen Stellplätze von privaten Autohöfen mit einbezogen?“ Nur weil man so rechne — und das hält Hofreiter für nicht nachvollziehbar — käme man überhaupt zu solch überdimensionierten Projekten.
„Wir haben das Problem“, meinte Hofreiter weiter, „dass wir auf allen Bundesautobahnen viel zu viele Lkw draufhaben und dass wir zu wenige Stellplätze haben.“
Seine Lösung tendiert in folgende Richtung: Zum einem hält er nichts davon, eine Rastanlage wie sie jetzt bei Haundorf geplant ist, so dicht an Ortschaften zu bauen. Zum anderen fordert er einen strukturellen Wandel. Der wachsende Anteil der Lkw müsse auf die Schiene verlagert werden. Eine vergleichbare Anzahl von Gütern könne man auch auf der Schiene mit vergleichbaren Kosten transportieren: „Das ist prinzipiell möglich.“
Parlamentarische Anfrage
Um die Bürgerinitiative gegen den Ausbau der Rastanlage zu unterstützen, will Anton Hofreiter eine parlamentarische Anfrage stellen. Der verkehrspolitische Sprecher der Grünen möchte damit prüfen, auf welcher Grundlage die Autobahndirektion zu dem Ausmaß des Projektes gekommen ist. Denn die Analyse- und Bewertungsmatrix in den zuständigen Behörden sei oftmals kaum zu verstehen.
„Wir sind in der Opposition“
Dennoch will auch Hofreiter den Haundorfern keine übertriebene Hoffnung machen: „Wir sind in der Opposition“, sagt er.
Bernd Müller, der Stadtrat der Grünen, der zusammen mit dem Bundestagsabgeordneten unterwegs war, setzt vor allem auf die Einschaltung eines Fachanwaltes, der die Interessen der Haundorfer effektiv vertreten soll.
Zudem will er die Bürger weiter mobilisieren. „Die Rastanlage ist kein Problem der Haundorfer, das ist ein Problem, das alle Herzogenauracher Bürger haben“, sagt der Fraktionvorsitzende der Grünen im Stadtrat.
RALF H. KOHLSCHREIBER
© NORDBAYERISCHE NACHRICHTEN, HERZOGENAURACH, HÖCHSTADT
LAK Hochschule, Forschung und Technologie tagt
15. Juli 2006: Ulrike Gote, hochschulpolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion: Bilanz und Ausblick auf das neue bayrische Hochschulgesetz
Auf dem Arbeitstreffen diskutierte der bayrischen Landesarbeitskreis gemeinsam mit Ulrike Gote, hochschulpolische Sprecherin der Landtagsfraktion, als thematischen Schwerpunkt Auswirkungen des nenen bayrischen Hochschulgesetzes im Vorfeld der Unterzeichnung der Zielvereinbarungen zwischen den Hochschulen und der Staatsregierung.
Seit dem 1. Juni gilt in Bayern ein neues Hochschulrecht. Modern und schlank sollte es werden, die Hochschulen sollten frei werden und international wettbewerbsfähig und die Studierenden zu Kundinnen und Kunden: alles in allem ein großer Bildungsmarkt. Das neue Bayerische Hochschulgesetz ist in seiner Wirkung nicht zu unterschätzen.
Ulrike Gote, Sprecherin für Hochschul-, Forschungs- und Kulturpolitik der Landtagsfraktion: „CSU und Staatsregierung haben die Chance vertan, mit einem zukunftsfähigen Hochschulrecht die großen Herausforderungen der nächsten Jahre zu meistern, nämlich mehr jungen Menschen den Zugang zu akademischer Bildung zu eröffnen und einen Beitrag zur Bildungsgerechtigkeit in diesem Land zu leisten."
Berthold Lausen, Sprecher des Landesarbeitskreises und des Kreisvorstandes Erlangen: „Joachim Herrmann verursacht als Fraktionsvorsitzender der CSU die drastische Unterfinanzierung der Hochschulen im Freistaat und führt Studiengebühren zum Sommersemester 2007 ein mit der verdummenden Behauptung, dass diese für zusätzliche Verbesserungen der Lehre eingesetzt werden. Dies ist unverfroren. "
LAK Hoschschule, Forschung, Technologie tagt in Erlangen
Schwerpunktthema des Arbeitstreffens ist eine
"Bilanz und Ausblick auf das neue bayrische Hochschulgesetz".
Seit dem 1. Juni gilt in Bayern ein neues Hochschulrecht. Modern und schlank sollte es werden, die Hochschulen sollten frei werden und international wettbewerbsfähig und die Studierenden zu Kundinnen und Kunden: alles in allem ein großer Bildungsmarkt. Das neue Bayerische Hochschulgesetz ist in seiner Wirkung nicht zu unterschätzen.
Mit ihm wird ein dreifacher Systemwechsel eingeleitet.
Erstens: Die Hochschule soll sich umwandeln zu einem Dienstleistungsbetrieb im Wettbewerb. Dies wird flankiert durch die Stärkung der Hochschulleitung, die Schwächung des Senats und die Einführung eines neuen starken Hochschulrats, der dem Aufsichtsrat einer AG vergleichbar sein soll und zur Hälfte aus Externen besteht.
Zweitens: Studierende werden nicht mehr als Mitglieder der Hochschule wahrgenommen, sondern als KundInnen, die eine Dienstleistung erhalten. Dafür müssen sie ab Sommer 2007 auch bis zu 500 Euro pro Semester bezahlen. Der Ausbildungsaspekt eines Studiums rückt deutlich in den Vordergrund. Frühere Einschulung, kürzere Schulzeit durch G8 und die Einführung stark verschulter Bachelor- und Masterstudiengänge wird die Studierenden als Gruppe sehr stark verändern. So gesehen ist es auch nur konsequent, dass CSU und Staatsregierung weiterhin die Einführung der verfassten Studierendenschaft verweigern.
Drittens: Der Freistaat zieht sich weiter aus der Finanzierung der Hochschulen zurück. Die Drittmittelabhängigkeit der Hochschulen wächst, die Hochschulen werden in Zukunft stärker als bisher gezwungen sein, eigene Finanzmittel zu erwirtschaften.
Berthold Lausen
NN 5. April 2006 - Kein Dampf im Kessel



